Salomonisches Urteil oder Kniefall vor dem Kalifen?

Tja, liebe Leser. Ist sie nun eingeknickt? Hat sie sich dem Willen des Wüterich vom Bosperus gebeugt oder hat sie salomonisch Weise den Sachverhalt an die weitergegeben die in unserem Rechtsstaat über Schuld und Unschuld zu befinden haben: nähmlich die Gerichte und Richter.

Hat Angela „Mutti“ Merkel damit nicht sogar die bestmögliche, wenn auch wenig pathetische, Lösung gefunden. Wie ich auf solch merkwürdige Gedanken komme?

Nunja, in Deutschland gibt es eine klare Gewaltenteilung (zum Glück) und es ist Aufgabe der Judikative (und nicht der Legeslative) einen rechtlich relevanten Sachverhalt zu prüfen. Was wären wir für ein Bananenstaat wo das Staatsoberhaupt einfach über soetwas entscheiden könnte / dürfte.

Für sowas sind nunmal die Gerichte zuständig. Fakt ist Böhmermann hat sich eines schlechten sehr Stils bedient (auch wenn er mir aus dem Herzen gesprochen hat, bin mir auch ziemlich sicher das der Erdowahn Schrumpelklöten hat! Sonst wäre er nicht so ein verkniffener Unsympath) und nun muss ein Gericht klären ob er den Strafbestand der Beleidigung begangen hat oder ob sein Vorgehen mit der Rede und Pressefreiheit (Satire) gedeckt war.

Wichtig ist das in diesem Zug auch der StGb §103 / 104a abgeschafft werden!

Fakt ist aber auch das besagte Paragrafen im Moment noch geltendes Recht sind (wenngleich völlig Schwachsinniges-Recht) und daher Anwendung zu finden haben.

Andererseits gehören sie schnellstmöglich abgeschafft da §104a dem Staatsoberhaupt (Legeslative) die Möglichkeit der Entscheidungsbefugnis in Judikativen Bereichen einräumt (was absolut nicht mit unserem Rechsstaatsempfinden vereinbar ist).

Lange Rede kurzer Sinn: Ist ne Scheiß Situation in der vieles Falsch aber nichts Richtig gemacht werden kann.

Aber hey, König Salomon wollte ja auch das Kind in der Mitte druchschneiden, oder? Hörte sich auch erst nach na Scheiß Idee an hat aber unterm Strich super funktioniert.

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